Wichtige Informationen über die Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten durch die AVU
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
am 25.05.2018 ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Der Datenschutz für Bürger in der Europäischen Union wird hierdurch deutlich gestärkt. Als Ihr Energieversorger für die Region Ennepe-Ruhr legen wir besonderen Wert auf den Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten.
Was bedeutet das für Sie?
Damit Sie die einzelnen Aspekte und Auswirkungen der neuen DSGVO besser einordnen können, geben wir Ihnen mit den nachfolgenden Datenschutzhinweisen Überblick über Aspekte der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die AVU und über Ihre erweiterten Rechte, die sich aus dem neuen Datenschutzrecht ergeben.
Sie finden dort unter dem Punkt Informationspflichten auch Angaben dazu, an wen Sie sich im Bedarfsfall oder bei Fragen können. Bitte geben Sie diese Informationen auch den aktuellen und künftigen vertretungsberechtigten Personen und wirtschaftlich Berechtigten sowie etwaigen Mitverpflichteten eines Vertrages weiter.
Wir wissen, dass Transparenz und Sorgfalt Grundlage für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen, unseren Kunden, sind. Die Einhaltung von Gesetzen und regulatorischen Vorgaben ist uns und unseren Mitarbeitern ein ebenso hohes Anliegen wie der sensible und rechtmäßige Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre AVU
Datenschutzerklärung
Die AVU freut sich über Ihren Besuch auf unserer Website und Ihr Interesse an unserem Unternehmen
Datenschutz ist für uns nicht nur gesetzliche Verpflichtung, sondern ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Transparenz bei unserem täglichen Umgang mit Ihren persönlichen Daten.
Ihre Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn wir gesetzlich dazu berechtigt sind oder Sie uns dazu Ihre Zustimmung gegeben haben. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internet-Seiten sicher und wohl fühlen.
- Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben ganz im Sinne der Datensparsamkeit so wenige Daten über Sie wie möglich. Ihre IP-Adresse wird nur anonymisiert ausgewertet und ausschließlich zu statistischen Zwecken genutzt, um unseren Service und diese Website zu verbessern. Persönliche Nutzerprofile können nicht gebildet werden. - Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns über eine Webseite oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer), werden zur Korrespondenz mit Ihnen und für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.
Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus angeben, z.B. im Rahmen einer Registrierung, einer Umfrage, eines Preisausschreibens, oder zur Durchführung eines Vertrags. Sie werden in den jeweiligen Eingabe- und Kontaktformularen über die Zwecke der Erhebung der dort erhobenen Daten informiert.
Solche Daten werden über das Internet verschlüsselt übertragen. Im Falle eines Newsletters besteht Ihr persönliches Profil aus Ihren freiwilligen Angaben.
Darüber hinaus werden wir Ihre Postanschrift für gelegentliche Angebote an Sie nutzen, um Sie über neue Produkte oder Dienstleistungen und andere Sie evtl. interessierende Leistungen zu informieren. Auch Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir für Werbung rund um ähnliche Produkte und Dienstleistungen zum Vertragsverhältnis, wenn wir diese im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhalten haben. Darüber hinaus und nur, falls Sie uns Ihre Einwilligung dazu ausdrücklich vorher erteilen, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse für weitere Werbezwecke. Ihre Telefonnummer nutzen wir nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung zu Werbezwecken innerhalb der gesetzlichen Vorgaben. - Widerrufsrecht gegen die Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken
Sie können jederzeit der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken und/oder der Markt- und Meinungsforschung widersprechen, z.B. schriftlich an: AVU, An der Drehbank 18, 58285 Gevelsberg. - Einsatz von Cookies
In einigen Bereichen verwenden wir im Rahmen unseres Webangebotes zur Vereinfachung und Verbesserung der Benutzerführung sog. Cookies. Diese werden mit Verlassen unserer Webseiten automatisch gelöscht. Solche Cookies benötigen wir, um ihre Postleitzahl und ihren Jahresverbrauch zu verarbeiten und Ihnen das richtige Produkt anzubieten. Zudem setzen wir auch sogenannte persistente Cookies ein. Dies sind Cookies, die erst nach Ablauf einer Frist automatisch wieder gelöscht werden. Persistente Cookies dienen dazu, ein Gerät wieder zu erkennen, nachdem eine Browser-Sitzung beendet und eine neue Browser-Sitzung begonnen wurde.
Damit können zum Beispiel Ihre Präferenzen im Rahmen einer Bestellung gespeichert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert. So wird der Umgang mit Cookies für Sie transparent. - Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Im Falle der Aktivierung der IP- Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser- Plugin herunterladen und installieren.
Sie können die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP- Masking) zu gewährleisten - Google Adwords.
Als AdWords-Kunde nutzen wir auf unserer Webseite auch das Google Conversion Tracking. Dies ist ein Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Im Rahmen dieses Dienstes wird von Google Adwords ein Cookie auf Ihrem Rechner gesetzt („Conversion Cookie“), wenn Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gekommen sind. Diese Art von Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht dazu Sie persönlich zu identifizieren. Wenn Sie bestimmte Seiten von uns besuchen und wenn das Cookie noch nicht abgelaufen ist, ist es uns und Google möglich, mit Hilfe dieses Cookies zu erkennen, dass jemand auf die Anzeige geklickt hat und so zu unserer Seite weitergeleitet wurde. Da jeder AdWords Kunde ein anderes Cookie erhält, ist es nicht möglich das Cookie über Webseiten anderer AdWords Kunden nachzuverfolgen. Zweck des Einsatzes des Conversion Cookies ist es die damit erhobenen Informationen dazu zu nutzen, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen. Wir als AdWords Kunde erfahren nur die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf unsere Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, die es ermöglichen, einen Nutzer persönlich zu identifizieren. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Asb. 1 f) DSGVO bzw. § 15 Abs. 3 TMG. Wenn Sie an diesem Tracking-Verfahren nicht teilnehmen möchten, können Sie das Setzen des Conversion Cookies ablehnen. Dies erfolgt, indem sie Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und beispielsweise die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Sie können Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „googleadservices.com“ blockiert werden. Bitte beachten Sie, dass die vorgenommenen Browsereinstellungen immer nur für den jeweils verwendeten Browser wirken
- Google Remarketing und Google Similar Audiences.
Wir nutzen auf unserer Webseite die Remarketing Technologie der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Durch den Einsatz dieser Technologie ist es möglich, Nutzer, welche unsere Internetseiten und Onlinedienste bereits besucht und sich für das Angebot interessiert haben, durch zielgerichtete Werbung auf den Seiten des Google Partner Netzwerks erneut anzusprechen. Die Einblendung der Werbung erfolgt durch den Einsatz von Cookies, also kleiner Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Zweck der Datenverarbeitung ist es, mit Hilfe der Textdateien das Nutzerverhalten beim Besuch der Webseite zu analysieren und anschließend für gezielte Produktempfehlungen und interessenbasierte Werbung zu nutzen. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO bzw. § 15 Abs. 3 TMG. Unser berechtigtes Interesse besteht im zuvor genannten Zweck. Die eingesetzten Remarketing Cookies haben eine Gültigkeit von maximal 60 Tagen nach Ihrem letzten Besuch. Bitte beachten Sie, dass diese Frist bei einem erneuten Besuch unseres Internetauftritts erneut zu laufen beginnt. Zudem nutzen wir einen Dienst der Google Inc. mit dem Namen Similar Audiences . Dieser ermöglicht uns, auf Basis der uns zur Verfügung stehenden Cookiedaten unserer Websitebesucher, ähnliche Nutzer, welche die gleichen Strukturen/Nutzerverhalten aufweisen, zu ermitteln, um diesen zielgerichtet unsere Werbeanzeigen auszuspielen. Für den Fall, dass Sie keine interessenbasierte Werbung erhalten möchten, steht es Ihnen jederzeit frei, die Verwendung von Cookies durch Google für diese Zwecke zu deaktivieren. Eine Deaktivierung ist über die Seite https://support.google.com/ads/answer/2662922?hl=de möglich. Alternativ können Sie die Verwendung von Third Party Cookies dadurch deaktivieren, dass sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative aufrufen. Wir weisen auch darauf hin, dass Google eigene Datenschutz-Richtlinien hat, die von unseren unabhängig sind. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für diese Richtlinien und Verfahren. Bitte informieren Sie sich vor der Nutzung unserer Webseite über die Datenschutzbestimmungen von Google. Diese finden sie hier: https://policies.google.com/privacy - Google Maps
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
- Kontaktformulare, Livechat, Lob & Tadel, E-Mail-Anfragen
Angaben, die Sie uns über Webformulare, wie dem Kontaktformular, dem Livechat, das Onlineformular für Lob und Tadel oder per E-Mail übermitteln, werden ausschließlich dazu verarbeitet, um Ihre Anfrage zu bearbeiten und mit Ihnen hierzu Kontakt über den gewünschten Kommunikationsweg aufzunehmen. - Zählerstand übermitteln
Als Kunde können Sie uns online über ein Webformular Ihre Zählerstände zusenden. Ihre Angaben benötigen wir, um Sie als Vertragspartner zu identifizieren und um ihre Meldung in Ihrem Vertragskonto zu verarbeiten. - Online Anmelden/Abmelden
Online können Sie sich auch anmelden bzw. als Kunde abmelden. Daten, die wir in diesen Webformularen erfassen, verarbeiten wir ausschließlich zu diesem Zweck. Mit Ihrer ausdrücklichen und jederzeit widerrufbaren Einwilligung verarbeiten wir Ihre Angaben auch zu Werbezwecken. - Online Treffpunkt
In unserem Online Treffpunkt können Sie Ihre Vertragsangelegenheiten bequem online verwalten und uns z.B. neue Anschriften oder Bankdaten übermitteln oder Einsicht in Ihre Tarifdaten nehmen. Die bei der Online-Registrierung erfassten Daten verwenden wir zur Einrichtung und Eröffnung Ihres Kundenaccounts im Online Treffpunkt und zur Identifizierung als unserer Vertragspartner.
Von unseren Kunden im Online-Portal benötigen wir die E-Mail-Adresse. Die Nutzer unserer Online-Tarife erhalten eine E-Mail zur Benachrichtigung, sobald die aktuelle Rechnung bereitsteht. Es wird in der E-Mail außerdem der Name in der Anrede, das Vertragskonto und die Lieferstelle genannt. Die Rechnungsdaten können jederzeit unter Eingabe von Benutzernamen und Passwort über eine sichere SSL-Verbindung eingesehen und ggf. ausgedruckt werden. - Gewinnspiel
Wir bieten den Besuchern unserer Website in unregelmäßigen Abständen die Teilnahme an einem Gewinnspiel an. Angaben, die Sie uns hierbei überlassen, werden ausschließlich für die Ermittlung und Benachrichtigung der Gewinner benutzt und spätestens einen Monat nach Ablauf des Gewinnspiels gelöscht. - Datensicherheit
Die AVU fühlt sich dem Schutz Ihrer persönlichen Daten verpflichtet. Um unberechtigten Zugriff oder die Offenlegung Ihrer Daten zu verhindern und die Richtigkeit sowie die rechtmäßige Nutzung Ihrer Daten zu gewährleisten, verfügt die AVU über technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen nach dem derzeitigen Wissenstand. Unsere Webseiten sind zudem verschlüsselt. Daten, die Sie uns in Webformularen übermitteln, werden entsprechend verschlüsselt. - Fragen und Anregungen zum Datenschutz
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten haben, können Sie sich an unsere Beauftragte für den Datenschutz wenden, die Ihnen auch im Falle von Auskunftsersuchen, Anregungen oder Beschwerden zur Verfügung steht.
AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs-Unternehmen
Datenschutz
Tel.: 02332/73-162
E-Mail: datenschutz[at]avu.de
Stand: Mai 2018
Informationspflichten:
Datenschutz / Datenaustausch mit Auskunfteien / Widerspruchsrecht
Informationen nach Art. 13 DSGVO zum Umgang mit personenbezogenen Daten
1. Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist: AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs-Unternehmen, An der Drehbank 18, 58285 Gevelsberg, die Kontaktdaten lauten wie folgt:
Telefon: 02332 73-123
Telefax: 02332 73-600
E-Mail: info@avu.de
2. Die Datenschutzbeauftragte steht dem Kunden für Fragen zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten unter der Adresse AVU Stichwort Datenschutz, An der Drehbank 18, 58285 Gevelsberg, E-Mail: datenschutz@avu.de, Tel. 02332-73162 zur Verfügung.
3. Die AVU verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden (insbesondere die Angaben des Kunden im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss) zur Begründung, Durchführung und Beendigung von Energielieferverträgen oder anderen Verträgen im Zusammenhang mit Dienstleistungen als kommunaler Versorger nach Art. 6 Abs. 1 b DSGVO sowie zum Zwecke der Direktwerbung und der Marktforschung nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen (z. B. des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), insbesondere § 31 BDSG, des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) sowie auf Grundlage der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), insbesondere Art. 6 Abs. 1 lit. b) und f).
Grundsätzlich werden Daten direkt aus vom Kunden überlassenen Vertragsunterlagen und Dokumenten erhoben. Gegebenenfalls erhält die AVU auch vom Netzbetreiber des Kunden Zählerstände und weitere Daten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 b DSGVO
Um individuelle oder gruppenspezifische Werbung zu ermöglichen, werden unter Umständen Profile gebildet und genutzt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 f DSGVO
Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Energieliefervertrages verarbeitet die AVU Wahrscheinlichkeitswerte für das zukünftige Zahlungsverhalten des Kunden (sog. Bonitäts-Scoring); in die Berechnung der Wahrscheinlichkeitswerte fließen unter anderem die Anschriftendaten des Kunden ein. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 f DSGVO.
Die AVU behält sich zudem vor, personenbezogene Daten über Forderungen gegen den Kunden bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BDSG, Art. 6 lit. b) oder f) DSGVO an Auskunfteien zu übermitteln.
Weiter werden gegebenenfalls im Unternehmensverbund des Dienstleisters zu Verwaltungszwecken personenbezogene Daten übermittelt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 f DSGVO.
4. Eine Offenlegung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt – im Rahmen der genannten Zwecke – ausschließlich gegenüber folgenden Empfängern bzw. Kategorien von Empfängern:
- Netzbetreiber, Messstellenbetreiber und –dienstleister für die Belieferung und Abrechnung des Vertrages. Dies gilt auch für wirtschaftlich sensible Informationen im Sinne von §60 EnWG. Kreditinstitute und Anbieter von Zahlungsdienstleistungen für Abrechnungen sowie Abwicklung von Zahlungen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 b DSGVO.
- Dienstleister zum Betrieb der IT-Infrastruktur, zum Druck von Abrechnungen und Kundeninformationsschreiben, sowie zum Vernichten von Akten auf Basis von Art. 28 DSGVO.
- Öffentliche Stellen in begründeten Fällen (z.B. Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden, Polizei, Staatsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden). Auskunfteien, Kreditversicherer und Scoring-Anbieter für Bonitätsauskünfte und Beurteilung des Kreditrisikos. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 b, Art. 6 1 c; Art. 6 Abs. 1 f und DSGVO und § 24 Abs. 1 BDSG neu
- Inkasso-Dienstleister und Rechtsanwälte um Forderungen einzuziehen, wobei wir den Kunden vor der beabsichtigten Übermittlung in Kenntnis setzen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 f DSGVO
5. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden zur Begründung, Durchführung und Beendigung eines Energieliefervertrages und zur Wahrung der gesetzlichen Archivierungs- und Aufbewahrungspflichten (z. B. § 257 HGB, § 147 AO) solange gespeichert, wie dies für die Erfüllung dieser Zwecke erforderlich ist. Zum Zwecke der Direktwerbung und der Marktforschung werden die personenbezogenen Daten des Kunden solange gespeichert, wie ein überwiegendes rechtliches Interesse der AVU an der Verarbeitung nach Maßgabe der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen besteht. Ob eine Nutzungsberechtigung nach Vertragsende nicht mehr besteht, wird regelmäßig überprüft und bei Wegfall der Berechtigung die Daten nicht mehr verwendet.
6. Der Kunde hat gegenüber der AVU Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach Art. 15 bis 20 DSGVO.
7. Der Kunde kann jederzeit der Verarbeitung seiner Daten für Zwecke der Direktwerbung und/oder der Marktforschung gegenüber der AVU widersprechen, dies gilt auch für den Fall der Email-Werbung an Vertragskunden auf Basis § 7 Abs. 3 UWG; telefonische Werbung. durch die AVU erfolgt zudem nur mit zumindest mutmaßlicher Einwilligung des Kunden gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG.
8. Der Kunde hat das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2 - 4, 40213 Düsseldorf) zu wenden, wenn er die Verarbeitung seiner Daten durch die AVU für unrechtmäßig hält oder die Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt.